AGB

§ 1 Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit Ihnen über die von uns angebotenen Waren schließen.
Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung (Vertragsangebot) drei Wochen gebunden.
Die Annahme durch uns erfolgt schriftlich (z.B.: Auftragsbestätigung), durch Annahme von Vorauszahlungen auf den Kaufpreis oder durch Zustellung der bestellten Ware. Das Vertragsangebot gilt auch als angenommen, wenn wir vor Ablauf der Frist das Vertragsangebot nicht schriftlich abgelehnt haben.

§ 3 Preise
Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein und gelten, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, bei Abholung ab unserem Lager. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten.
Kosten für über den Kaufvertragsgegenstand hinausgehende zusätzlich vereinbarte Leistungen (z.B. Dekorations- und Verblendungsarbeiten) werden gesondert in Rechnung gestellt.
Ist eine Montage aufgrund mangelnder Bereitstellung der Räumlichkeiten nicht möglich, halten wir uns vor die entstehenden Ausfallkosten oder den entstandenen Mehraufwand zu berechnen.
§3.3 tritt ebenfalls bei kurzfristiger Absage von Montageterminen in Kraft.
Eine Aufrechnung Ihrerseits ist nur mit Forderungen möglich, die von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind oder als Mängelrüge oder Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag geltend gemacht werden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Änderungsvorbehalt
(1) Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
(2) Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde.
(3) Es besteht kein Ansprung auf Gewährleistung oder Rücktritt vom Vertrag bei Erwerb von Ausstellungsstücken, mit kleinen Gebrauchsspuren oder Mängeln, die vor dem Erwerb gesichtet wurden.
(4) Wird unsererseits aufgrund eines Warenmusters oder einer Abbildung verkauft, so sind Abweichungen hiervon bei der gelieferten Ware zulässig und berechtigen nicht zu Beanstandungen und Ansprüchen uns gegenüber, wenn sie handelsüblich sind, und etwaige vereinbarte Spezifikationen durch die gelieferte Ware eingehalten werden, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Insbesondere bleiben handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen, die in der Natur der verwendeten Materialien liegen (z.B. bei Holz-, Naturstein-, Glas- und Keramikoberflächen) sowie Abweichungen bei Leder und Textilien (z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen), insbesondere im Farbton, und Abweichungen von Messdaten vorbehalten.

§ 5 Montage
Sofern Montageleistungen vereinbart wurden, sind uns die Räumlichkeiten, in denen die Montage erfolgen soll, frei von die Montage beeinflussenden Hindernissen zur Verfügung zu stellen.
Sofern eine Decken- oder Wandbefestigung gewünscht ist, sind die Räumlichkeiten mit tragfähigen Decken bzw. Wänden und bei Küchenmontage mit abgeschlossener Elektro- und Wasserinstallation zur Verfügung zu stellen.
Hat der Verkäufer hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen der Eignung der Wände, so hat er dies dem Käufer vor der Montage mitzuteilen
Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen des Verkäufers hinausgehen.
Unser Team ist nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die zwischen uns vertraglich vereinbarten Leistungsverpflichtungen hinausgehen. Werden solche Arbeiten auf Ihren Wunsch hin dennoch ausgeführt, wird zwischen uns keinerlei Vertragsverhältnis begründet. Insbesondere übernehmen wir keinerlei Haftung für derlei eigenmächtige Zusatzarbeiten.

§ 6 Lieferbedingungen / Annahmeverzug / Gefahrübergang
Sofern nicht ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart wurde, sind von uns in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferung und Leistung stets unverbindliche Angaben.
Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Fall kalendermäßige bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
In Fällen höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen oder sonstiger für uns nicht vorhersehbarer, unabwendbarer und schwerwiegender Ereignisse ruht das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien, mit der Folge, dass die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten befreit sind. Dies gilt auch, wenn sich der betroffene Vertragspartner zu diesem Zeitpunkt in Verzug befindet. Sofern möglich, sind die Vertragspflichten den Gegebenheiten nach den Grundsätzen von Treu und Glauben anzupassen. Wir werden Ihnen eine solche Leistungsverzögerung unverzüglich anzeigen. Sofern derartige Störungen nicht nur von vorübergehender Dauer sind oder die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unserem Lieferanten verfügbar ist und unsere Bemühungen um Beschaffung einer gleichartigen Ware vergeblich oder die hiermit verbundenen Kosten für uns unverhältnismäßig sind, besteht ein unverzüglich schriftlich anzuzeigendes Rücktrittsrecht im Hinblick auf die betroffene Ware. Im Falle eines Rücktritts werden wir Ihnen etwaige an uns geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Ihre gesetzlichen Rechte wegen Lieferverzugs werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei Sie Schadensersatz nur nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen können.
Sollten Sie Ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, beginnt die Lieferfrist zu dem Zeitpunkt, an dem Sie Ihren Pflichten vollständig nachgekommen sind.
Sollten wir einen fest vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, sind Sie verpflichtet, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu gewähren, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder indem Sie in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten.
Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadensersatz satt der Leistung bleiben unberührt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor (Vorbehaltsware).
Solange das Eigentum noch nicht übergangen ist, darf die Kaufsache durch Sie weder veräußert werden noch in sonstiger Weise über das Eigentum hieran verfügt werden. Sie sind verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln sowie uns unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten, haften Sie für den uns entstandenen Ausfall. Dies gilt auch für den Fall, wenn der Kaufgegenstand für einen Dritten bestimmt ist. Der Dritte ist durch Sie auf den Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
Verhalten Sie sich vertragswidrig, insbesondere bei Zahlungsverzug, sofern Sie unrichtige oder unvollständige Angaben über die Ihre Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen gemacht haben oder sofern auf Ihrer Seite objektive Zahlungsunfähigkeit besteht oder Insolvenzantrag gestellt wurde, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
Durch diese Regelung werden unsere weitergehenden Ansprüche auf Ersatz des Verzugsschadens nicht berührt.

§8 Annahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Anordnung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/ oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er vom Vertrag zurücktreten und / oder Schadensersatz statt Leistung nach Maßgabe der Ziff. 3 verlangen.
Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten in angemessener Höhe zu zahlen
Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen
Als Schadensersatz statt Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziff. 1 kann der Verkäufer 25% des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.
Im Falle besonders hoher Schäden, wie z.B. bei Sonderanfertigungen bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. (1) einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

§9 Rücktritt
Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eigestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angeben gemacht hat, die den leistungsanspruch des Käufers in begründeter Weise gefährden. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

§10 Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts und / oder der Rücknahme gelieferter Waren haben wir, sofern nicht ausdrücklich eine anderweitige Regelung getroffen wurde, Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung nach Maßgabe folgender Regelungen:
Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw. Ersatz in entstandener Höhe.
Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten, sofern kein Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, folgende Pauschalsätze:
Für Möbel, mit Ausnahme von Polsterwaren bei Rücktritt und / oder Rücknahme nach Lieferung:
im 1. Halbj. 40 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 2. Halbj. 50 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 3. Halbj. 60 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 4. Halbj. 70 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 3. Jahr 80% des Kaufpreises ohne Abzüge
im 4. Jahr 90% des Kaufpreises ohne Abzüge
ab dem 5. Jahr 100% des Kaufpreises ohne Abzüge
Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und / oder Rückgabe nach Lieferung:
im 1. Halbj. 50 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 2. Halbj. 60 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 3. Halbj. 70 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 4. Halbj. 80 % des Kaufpreises ohne Abzüge
im 3. Jahr 90% des Kaufpreises ohne Abzüge
ab dem 4. Jahr 100% des Kaufpreises ohne Abzüge

Die Pauschale ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen wesentlich höheren oder Sie einen wesentlich geringeren Schaden nachweisen.
Die Ziffern (1) und (2) gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufs und dem damit verbundenen uneingeschränkten Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB.

§11 Gewährleistung
Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung von mangelfreier Ware hat.
Der Käufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Der Käufer kann vom Kaufvertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde
Wählt der Käufer nach Ziff. 3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurückzugewähren. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des BGB.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur oder Witterungseinflüsse oder ursachengemäße Behandlungen entstanden sind.
Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der gesetzlichen Regelung.

§ 11 Erfüllungsort / Vertragssprache / Rechtswahl
(1) Sofern sich aus dem Vertrag oder aus den gesetzlichen Vorschriften nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungs- und Zahlungsort.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Für diesen Vertrag gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Bestimmungen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind – sofern auf den Vertrag anwendbar – innerhalb der Europäischen Union die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsortes, sofern Sie Verbraucherin sind.

Verbraucherstreitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.